Sensibilisiert für Datenschutzfragen

10Trogen Im Sozialforum Mittelland treffen sich im Sozial- und Gesundheitsbereich Tätige, Behördemitglieder wie auch Angestellte, ein- bis zweimal im Jahr zu einem Gedankenaustausch. Urs Glaus, Ausserrhoder Datenschutzbeauftragter, äusserte sich kürzlich im Seeblick in Trogen zu Fragen des Datenschutzes in diesem Bereich.

Kritische Einzelfälle

11Ausgehend von der Feststellung, dass Datenschutz im weitesten Sinne auch Persönlichkeitsschutz ist, verlangt der Umgang mit Informationen über die Persönlichkeit Achtung und Respekt. Obwohl das Gesetz dazu die Anwendungsregeln vorgibt, ist der Umgang mit Daten im Einzelfall kritisch, da Kollisionen von Interessen beinahe die Regel sind: Das Sicherheitsbedürfnis des Einzelnen wie der Gesellschaft verlangt nach Daten zur Verminderung von Gefährdungen, andererseits wehrt sich der Einzelne gegen eine breite Daten-Erhebung. Leistungskontrollen von Krankenkassen steht das Patientengeheimnis gegenüber.Die Datenschutzgesetze von Bund und Kantonen basieren auf wenigen Grundregeln. Neben der Rechtmässigkeit der Datenbeschaffung abgestützt auf gesetzlichen Auftrag ist vor allem die Zweckgebundenheit ein wichtiger Punkt. Dies bedeutet, dass Daten weder auf Vorrat noch zu einem andern als dem zum Auftrag gehörenden Zweck erhoben werden dürfen. Neben den Grundsätzen von Treu und Glauben sowie dem der Richtigkeit der Daten hat vor allem der Grundsatz der Datensicherheit eine immer wichtigere Bedeutung. So müssen Daten so archiviert und transportiert werden, dass nur die nach Gesetz berechtigten Personen auch Zugriff und Einsicht haben können. Vor allem der Datenaustausch per E-Mail ist ein ganz heikler Punkt. Für Urs Glaus darf deshalb im E-Mail-Verkehr ein Datentransport nur verschlüsselt erfolgen.

Sensible Daten

12Für den Einzelnen, der wissen möchte, welche Daten über ihn erhoben wurden, besteht ein Recht auf Einsichtnahme, für Änderungen muss eine (anfechtbare) Verfügung erwirkt werden. Eine andere Möglichkeit besteht in der Anrufung des Datenschutzbeauftragten, der eine Art Ombudsmann darstellt.Die rege benutzte Fragerunde zeigte, wie aktuell und brennend das Thema ist. So empfiehlt Urs Glaus für Daten im Sozialhilfebereich eine sichere Aufbewahrung (sowohl physisch wie auch elektronisch), die Erteilung von Auskünften nur gegen Empfängeridentifikation und die Verschlüsselung und Anonymisierung von E-Mails für den Datentransport.Handschriftliche Notizen sind ebenfalls ein heikler Punkt, sie können sowohl Bestandteil einer Datensammlung sein oder auch nicht. Institutionen dürfen Daten höchstens dann austauschen, wenn für einen bestimmten Fall ein innerer Zusammenhang besteht.Hansruedi Langhart, Leiter der Sobam (Sozialberatungsstelle Mittelland) gab seiner Freude Ausdruck, dass das Ziel erreicht worden sei, die Teilnehmenden für Fragen des Datenschutzes zu sensibilisieren.